Case details

Patent number:
EP4051494 - DRUCKROLLENSTATION FÜR RUNDLAUFPRESSEN MIT AUßENLIEGENDEN ACHSENAUFNAHMEN FÜR DRUCKROLLENEINHEITEN,
EP4034375 - VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR ÜBERWACHUNG EINER TABLETTIERMASCHINE BEVORZUGT IM LAUFENDEN BETRIEB MITTELS EINER AN EINEM PRESSSTEMPEL ANGEBRACHTEN MESSEINRICHTUNG,
EP3140110 - DRUCKROLLENSTATION FÜR RUNDLAUFPRESSEN MIT ZWEI DRUCKROLLENAUFNEHMENDEN DRUCKROLLENACHSEN,
EP3197671 - SYSTEM UND VERFAHREN ZUR IDENTIFIKATION EINER DRUCKROLLENSÄULE IN EINER TABLETTIERMASCHINE,
EP3406436 - MODULARER FÜLLSCHUH FÜR EINE RUNDLAUFPRESSE,
EP2110230 - Rundlauf-Tablettenpresse,
EP2958741 - EINZELSORTIERVORRICHTUNG ZUR SORTIERUNG VON TABLETTEN, SYSTEM MIT EINER SOLCHEN EINZELSORTIERVORRICHTUNG UND MIT EINER TABLETTIERVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR ÜBERPRÜFUNG EINER EINZELSORTIERVORRICHTUNG,
EP2823799 - Vorrichtung und Verfahren zum Einlegen von Folien in Tablettenpressen,
EP2427325 - RUNDLAUFPRESSE INSBESONDERE ZUR HERSTELLUNG VON TABLETTEN,
EP3222414 - RUNDLAUFPRESSE MIT STEMPELN MIT MINDESTENS ZWEI HÖHENGESTAFFELTEN STEMPELSPITZEN ZUM AUSFÜHREN VON MEHREREN PRESSVORGÄNGEN WÄHREND EINES RUNDLAUFES,
EP3517289 - VERSTELLBARE VORDRUCKSCHIENE FÜR RUNDLAUFPRESSE MIT INTEGRIERTER MESSUNG DER VORDRUCKKRAFT,
EP2110231 - Rundläufer-Tablettenpresse,
EP3802093 - ABLAUFRUTSCHE FÜR EINE TABLETTIERMASCHINE SOWIE EIN VERFAHREN ZUM SORTIEREN VON PRESSLINGEN NACH DEREN HERSTELLUNG IN EINER TABLETTIERMASCHINE,
EP4028254 - VORRICHTUNG ZUM TRAGEN EINES BESTANDTEILS EINER TABLETTIERMASCHINE, SOWIE DESSEN VERWENDUNG UND VERFAHREN ZUM EINSTELLEN EINER POSITION EINES BESTANDTEILS EINER TABLETTIERMASCHINE,
EP3517288 - FANGSCHIENE FÜR EINE RUNDLAUFPRESSE

Proceeding type: Application

Action/Application: Inanspruchnahme der Ausnahmeregelung

Applicants:
Hertin & Partner Rechts- und Patentanwälte PartG mbB Represented by Julia Lisa Becker

Court Division: appealInstance - seat - Luxembourg

Date of Formal receipt: 2023-05-08 10:06:45

Case Number: UPC_APP_72378/2023